{"id":394,"date":"2022-03-15T10:13:30","date_gmt":"2022-03-15T10:13:30","guid":{"rendered":"https:\/\/de.servotecnica.com\/?page_id=394"},"modified":"2023-07-05T15:29:46","modified_gmt":"2023-07-05T15:29:46","slug":"allgemeine-geschaftsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/de.servotecnica.com\/de\/allgemeine-geschaftsbedingungen\/","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen"},"content":{"rendered":"\n<div style=\"height:100px\" aria-hidden=\"true\" class=\"wp-block-spacer\"><\/div>\n\n\n\n<ol class=\"wp-block-list\">\n<li>Geltung<br>Allen Verk\u00e4ufen und Lieferungen \u2013 auch zuk\u00fcnftige Lieferungen \u2013 liegen diese Bedingungen sowie<br>etwaige gesonderte vertragliche Vereinbarungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des K\u00e4ufers<br>werden auch durch Auftragsannahme nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verk\u00e4ufer hat<br>ihnen im Einzelfall ausdr\u00fccklich und schriftlich zugestimmt.<\/li>\n\n\n\n<li>Angebote, Lieferumfang<br>2.1. Die Angebote des Verk\u00e4ufers sind unverbindlich.<br>2.2 F\u00fcr den Umfang der Lieferungen und Leistungen ist die schriftliche Auftragsbest\u00e4tigung des<br>Verk\u00e4ufers ma\u00dfgebend. Nebenabreden und \u00c4nderungen bed\u00fcrfen der schriftlichen Best\u00e4tigung<br>des Verk\u00e4ufers.<br>2.3 Der K\u00e4ufer ist nur berechtigt, einen Auftrag zu stornieren, falls ein solches Recht ausdr\u00fccklich<br>vereinbart ist und er die eventuell vereinbarte Stornierungsgeb\u00fchr bezahlt hat.<br>2.4 Teillieferungen bleiben vorbehalten.<\/li>\n\n\n\n<li>Preise und Zahlung<br>3.1 Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk Servotecnica Spa, Nova Milanese,<br>Italien, zuz\u00fcglich Versandkosten, falls vereinbart. Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in<br>der jeweiligen gesetzlichen H\u00f6he hinzu.<br>3.2 Mangels besonderer Vereinbarung ist die Zahlung bar ohne jeden Abzug innerhalb von drei\u00dfig<br>(30) Tagen nach Lieferung zu zahlen.<br>3.3 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der volle Rechnungsbetrag unwiderruflich dem<br>Konto des Verk\u00e4ufers gutgeschrieben ist. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in H\u00f6he von 5<br>% per anno zu entrichten.<br>3.4 Bei Lieferungen innerhalb der Europ\u00e4ischen Gemeinschaft hat der K\u00e4ufer zum Nachweis der<br>Befreiung von der Umsatzsteuer seine vollst\u00e4ndige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer bis<br>sp\u00e4testens 4 Wochen vor dem vereinbarten Liefertermin mitzuteilen.<br>3.5 Das Recht, Zahlungen zur\u00fcckzuhalten oder mit Gegenanspr\u00fcchen aufzurechnen, steht dem<br>K\u00e4ufer nur insoweit zu, als seine Gegenanspr\u00fcche unbestritten oder rechtskr\u00e4ftig festgestellt<br>sind.<br>3.6 Tritt in den Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnissen des K\u00e4ufers eine wesentliche Verschlechterung ein, durch<br>die der Zahlungsanspruch des Verk\u00e4ufers gef\u00e4hrdet ist, so ist dieser berechtigt, die Lieferung<br>zur\u00fcckzubehalten, bis die Zahlung bewirkt ist oder bis ausreichende Sicherheiten zur Verf\u00fcgung<br>gestellt sind.<\/li>\n\n\n\n<li>Lieferzeit, Verzug<br>4.1 Die Lieferzeit ergibt sich aus den Vereinbarungen der Vertragsparteien.<br>4.2 Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger<br>Selbstbelieferung.<br>4.3 Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand bis zu ihrem Ablauf das Werk des<br>Lieferanten verlassen hat und dem Frachtf\u00fchrer \u00fcbergeben wurde.<br>4.4 Ist die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf h\u00f6here Gewalt, auf Arbeitsk\u00e4mpfe oder sonstige<br>Ereignisse zur\u00fcckzuf\u00fchren, die au\u00dferhalb des Einflussbereichs des Verk\u00e4ufers liegen, so<br>verl\u00e4ngert sich die Lieferzeit angemessen. Dies gilt auch bei Energie- bzw. Rohstoffmangel<br>sowie Mangel an Transportmitteln.<br>4.5 Kommt der Verk\u00e4ufer in Verzug und erw\u00e4chst dem K\u00e4ufer hierdurch ein Schaden, so ist er<br>berechtigt, eine Verzugsentsch\u00e4digung zu verlangen. Sie betr\u00e4gt f\u00fcr jede volle Woche der<br>Versp\u00e4tung bis 0,5 %, im Ganzen jedoch h\u00f6chsten 5 % vom Wert der versp\u00e4teten Teile. Bei<br>Lieferverzug ist der K\u00e4ufer berechtigt, dem Verk\u00e4ufer schriftlich eine angemessene Nachfrist zu<br>setzen und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zur\u00fcckzutreten.<br>Weitere Anspr\u00fcche aus Lieferverzug bestimmen sich ausschlie\u00dflich nach Ziff. 9<\/li>\n\n\n\n<li>Lieferung, Gefahr\u00fcbergang<br>5.1 Die vereinbarten Lieferklauseln sind nach den bei Vertragsschluss geltenden INCOTERMS<br>auszulegen.<br>5.2 Die Gefahren des Transportes gehen stets zu Lasten des K\u00e4ufers, auch bei frachtfreien<br>Lieferungen bzw. Lieferungen frei Haus.<br>Verz\u00f6gert sich oder unterbleibt der Versand infolge von Umst\u00e4nden, die dem Verk\u00e4ufer nicht<br>zuzurechnen sind, so geht die Gefahr ab Meldung der Versandbereitschaft auf den K\u00e4ufer \u00fcber.<br>5.3 Nach Vertragsschluss eintretende Erh\u00f6hungen von Z\u00f6llen, Steuern und anderen Abgaben gehen<br>zu Lasten des K\u00e4ufers.<br>2<\/li>\n\n\n\n<li>Eigentumsvorbehalt<br>6.1 Der Verk\u00e4ufer beh\u00e4lt sich das Eigentum an dem Liefergegenstand vor, bis s\u00e4mtliche<br>Forderungen des Verk\u00e4ufers gegen\u00fcber dem K\u00e4ufer aus der Gesch\u00e4ftsverbindung beglichen<br>sind.<br>6.2 Der K\u00e4ufer darf den Liefergegenstand weder verpf\u00e4nden noch zur Sicherung \u00fcbereignen. Bei<br>Pf\u00e4ndungen sowie Beschlagnahme und sonstigen Verf\u00fcgungen durch Dritte hat der K\u00e4ufer den<br>Verk\u00e4ufer unverz\u00fcglich zu benachrichtigen.<br>6.3 Solange der K\u00e4ufer seine Verbindlichkeiten dem Verk\u00e4ufer gegen\u00fcber ordnungsgem\u00e4\u00df erf\u00fcllt,<br>ist er zur Weiterver\u00e4u\u00dferung berechtigt. Er darf den Liefergegenstand jedoch nur unter<br>Eigentumsvorbehalt weiterver\u00e4u\u00dfern. Der K\u00e4ufer tritt dem Verk\u00e4ufer bereits jetzt alle<br>Forderungen ab, die ihm aus der Weiterver\u00e4u\u00dferung erwachsen. Der K\u00e4ufer ist auf Wunsch des<br>Verk\u00e4ufers verpflichtet, die Kunden, an die er die Vorbehaltsware weiterver\u00e4u\u00dfert hat,<br>namentlich zu benennen.<br>6.4 Bei vertragswidrigem Verhalten des K\u00e4ufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der<br>Verk\u00e4ufer nach Mahnung zur R\u00fccknahme berechtigt und der K\u00e4ufer ist zur Herausgabe<br>verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Pf\u00e4ndung des<br>Liefergegenstandes durch den Verk\u00e4ufer gelten nicht als R\u00fccktritt vom Vertrag.<br>6.5 Der Antrag auf Er\u00f6ffnung des Insolvenzverfahrens berechtigt den Verk\u00e4ufer, vom Vertrag<br>zur\u00fcckzutreten und die sofortige R\u00fcckgabe des Liefergegenstandes zu verlangen.<\/li>\n\n\n\n<li>Gew\u00e4hrleistung<br>7.1 Der K\u00e4ufer hat die Ware und Ihre Verpackung unverz\u00fcglich bei der Anlieferung nach den<br>handels\u00fcblichen Gepflogenheiten auf Art, Menge und Beschaffenheit zu untersuchen.<br>7.2 Bei der Untersuchung festgestellte M\u00e4ngel hat der K\u00e4ufer dem Verk\u00e4ufer gegen\u00fcber binnen 8<br>Tagen nach Erhalt der Ware per Fax zu r\u00fcgen.<br>7.3 Unterl\u00e4sst der K\u00e4ufer die jeweilige Untersuchung oder r\u00fcgt er einen festgestellten oder<br>feststellbaren Mangel nicht fristgem\u00e4\u00df, so verliert er hinsichtlich der festgestellten und \/oder<br>feststellbaren Mangel jeglichen Anspruch auf Gew\u00e4hrleistung.<br>7.4 Zeigt sich sp\u00e4ter ein Mangel, der trotz einer sorgf\u00e4ltigen Eingangs-Untersuchung nicht<br>erkennbar war (versteckter Mangel), so ist dieser Mangel unverz\u00fcglich nach seiner Entdeckung<br>wie vorstehend zu r\u00fcgen. Andernfalls gilt die Ware auch insoweit als vertragsgem\u00e4\u00df.<br>7.5 Der Verk\u00e4ufer haftet nicht f\u00fcr die Eignung der Ware f\u00fcr die vom K\u00e4ufer beabsichtigten Zwecke.<br>Die anwendungstechnische Beratung, Ausk\u00fcnfte oder Empfehlungen des Verk\u00e4ufers erfolgen<br>nach bestem Wissen. Sie sind unverbindlich, da die tats\u00e4chliche Anwendung au\u00dferhalb des<br>Einflusses des Verk\u00e4ufers liegt und ihre Gegebenheiten nicht s\u00e4mtlich vorhersehbar sind.<br>7.6 Der K\u00e4ufer hat die fehlerhaften Teile auf seine Kosten an den Verk\u00e4ufer zu liefern. Bei<br>begr\u00fcndeten fristgerecht ger\u00fcgten M\u00e4ngeln wird der Verk\u00e4ufer den Mangel nach seiner Wahl<br>kostenlos beseitigen oder mangelfreie Ware nachliefern. Er wird dem K\u00e4ufer die<br>angemessenen Kosten des Transports ersetzen und auch die Kosten f\u00fcr den R\u00fccktransport der<br>reparierten bzw. ersetzten Teile \u00fcbernehmen.<br>Der Verk\u00e4ufer haftet nicht f\u00fcr unsachgem\u00e4\u00dfe Lagerung, Installierung oder Verwendung sowie<br>mangelhafte Wartung, bei normaler Abnutzung oder bei nicht fachgerecht ausgef\u00fchrten<br>Reparaturen durch den K\u00e4ufer.<br>7.7 Kommt der Verk\u00e4ufer einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist zur M\u00e4ngelbeseitigung oder<br>Nachlieferung nicht nach, schl\u00e4gt die Nacherf\u00fcllung fehl (wobei dem Verk\u00e4ufer zwei Versuche<br>zustehen), verweigert der Verk\u00e4ufer die Nacherf\u00fcllung oder ist diese f\u00fcr ihn unzumutbar, so<br>hat der K\u00e4ufer nach Ma\u00dfgabe der gesetzlichen Regelungen das Recht auf R\u00fccktritt oder<br>Herabsetzung der Verg\u00fctung (Minderung); Weitere Anspr\u00fcche wegen M\u00e4ngeln bestimmen sich<br>ausschlie\u00dflich nach Ziff.9. Der Anspruch auf R\u00fccktritt gilt nicht im Falle eines unerheblichen<br>Mangels.<br>7.8 Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche verj\u00e4hren in einem Jahr ab Ablieferung der Ware.<\/li>\n\n\n\n<li>Schutzrechte Dritter<br>8.1 Sollten durch die Lieferung Schutzrechte Dritter verletzt werden, so wird der Verk\u00e4ufer in<br>wirtschaftlich vertretbarem Umfang \u2013 unter Ausschluss weitergehender Anspr\u00fcche nach<br>Abschnitt 9 \u2013 nach seiner Wahl und auf seine Kosten dem K\u00e4ufer entweder ein<br>Mitbenutzungsrecht verschaffen oder denjenigen Teil der Lieferung austauschen, durch den<br>das Schutzrecht verletzt wird. Sollte der Verk\u00e4ufer dazu nicht in der Lage sein, stehen dem<br>K\u00e4ufer die Rechte gem\u00e4\u00df Ziff. 7.7 zu.<br>8.2 Ist der Gegenstand nach Entw\u00fcrfen oder Anweisungen des K\u00e4ufers gefertigt worden, so<br>entf\u00e4llt eine Haftung des Verk\u00e4ufers.<br>3<\/li>\n\n\n\n<li>Haftung<br>9.1 Eine Haftung des Verk\u00e4ufers \u2013 gleich aus welchem Rechtsgrund \u2013 f\u00fcr Sch\u00e4den, die nicht am<br>Liefergegenstand selbst entstanden sind, tritt nur ein bei Vorsatz, bei grober Fahrl\u00e4ssigkeit des<br>Inhabers, der Organe oder leitender Angestellter, bei M\u00e4ngeln, die er arglistig verschwiegen<br>hat oder deren Abwesenheit er garantiert hat. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher<br>Vertragspflichten haftet der Verk\u00e4ufer auch bei grober Fahrl\u00e4ssigkeit nicht leitender<br>Angestellter und bei leichter Fahrl\u00e4ssigkeit, in letzterem Fall begrenzt auf den<br>vertragstypischen, vern\u00fcnftigerweise vorhersehbaren Schaden.<br>9.2 Der Verk\u00e4ufer haftet au\u00dferdem bei schuldhafter Verletzung von K\u00f6rper, Leben und Gesundheit<br>und f\u00fcr Schadensersatzanspr\u00fcche, soweit nach dem Produkthaftungsgesetz f\u00fcr Personen- oder<br>Sachsch\u00e4den an privat genutzten Gegenst\u00e4nden gehaftet wird.<br>9.3 Weitere Anspr\u00fcche sind ausgeschlossen<\/li>\n\n\n\n<li>Sonstiges<br>10.1 Beide Parteien verpflichten sich, Gesch\u00e4fts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Partei, die<br>ihnen aufgrund der Zusammenarbeit bekannt werden, geheim zu halten; dies gilt auch noch<br>nach Ende der Zusammenarbeit.<br>10.2 Alle Anspr\u00fcche des K\u00e4ufers \u2013 aus welchen Rechtsgr\u00fcnden auch immer \u2013 verj\u00e4hren in 12<br>Monaten. F\u00fcr vors\u00e4tzliches oder arglistiges Verhalten sowie bei Anspr\u00fcchen nach dem<br>Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Fristen.<br>10.3 Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Verk\u00e4ufers.<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"class_list":["post-394","page","type-page","status-publish","hentry"],"acf":[],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v26.6 - https:\/\/yoast.com\/wordpress\/plugins\/seo\/ -->\n<title>Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen - Servotecnica Deutschland<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen - Servotecnica Deutschland\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/de.servotecnica.com\/de\/allgemeine-geschaftsbedingungen\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Servotecnica Deutschland\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2023-07-05T15:29:46+00:00\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"6\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/de.servotecnica.com\/de\/allgemeine-geschaftsbedingungen\/\",\"url\":\"https:\/\/de.servotecnica.com\/de\/allgemeine-geschaftsbedingungen\/\",\"name\":\"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen - 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